Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage kritisiert der SPD-Abgeordnete, dass die angesprochene Kollegin das gemeinsame Anliegen des Fachausschusses, das durch eine kürzliche Anhörung als extrem wichtig hervorgehoben wurde, nun heranzieht, um das Koalitionsvorhaben zu diskreditieren. Kritisiert wird, dass stattdessen gefordert wird, einfach mehr Geld bereitzustellen, anstatt das eigentliche Vorhaben zu unterstützen. Weil das Thema allen Beteiligten am Herzen liege, empfindet der Beitrag diese Argumentationslinie als merkwürdig und unfair. Damit hinterfragt die Rede die Darstellung der Kollegin und wirft ihr vor, das Anliegen für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen, obwohl der Ausschuss es gemeinsam als wichtig eingestuft hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.