Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage kritisiert der SPD-Abgeordnete, dass die angesprochene Kollegin das gemeinsame Anliegen des Fachausschusses, das durch eine kürzliche Anhörung als extrem wichtig hervorgehoben wurde, nun heranzieht, um das Koalitionsvorhaben zu diskreditieren. Kritisiert wird, dass stattdessen gefordert wird, einfach mehr Geld bereitzustellen, anstatt das eigentliche Vorhaben zu unterstützen. Weil das Thema allen Beteiligten am Herzen liege, empfindet der Beitrag diese Argumentationslinie als merkwürdig und unfair. Damit hinterfragt die Rede die Darstellung der Kollegin und wirft ihr vor, das Anliegen für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen, obwohl der Ausschuss es gemeinsam als wichtig eingestuft hat.
Kernaussagen
- Fachausschuss-Anhörung
- Koalitionsvorhaben
- Finanzierung
- Argumentationslinie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.