Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Die Kritik an Vorschlägen zur Polizeiarbeit wird geäußert, da die vorgeschlagene verstärkte Präsenz durch mobile Wachen mangelt an Seriosität, weil keine klaren Personalquellen genannt werden. Es wird dargelegt, dass die bloße Platzierung von Streifen ohne ein umfassendes Gesamtkonzept keine nachhaltige Verbesserung bewirkt, was am Beispiel des Kottbusser Platzes deutlich wird. Darüber hinaus wird eine Rede, die von Rassismus und Menschenverachtung geprägt war, als Schande für das Parlament empfunden. Deshalb wird eindringlich appelliert, dass alle demokratischen Kräfte gegen solche Tendenzen vorgehen müssen, um eine weitere Zunahme dunkler Kräfte zu verhindern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.