Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Die Rednerin Elke Breitenbach greift die zuvor getroffene Feststellung auf, dass SenASGIVA offenbar für den Kinderschutz zuständig ist, wenn eine Unterbringung nach dem ASOG erfolgt. Vor diesem Hintergrund erkundigt sich der Beitrag nach der personellen Ausstattung der Senatsverwaltung, um dieses Thema kompetent bearbeiten zu können. Kritisiert wird damit die unklare Zuständigkeitszuordnung, weil daraus ein Bedarf an Stellen und Beschäftigungspositionen folgt. Die Rede fordert Auskunft darüber, wie viele Stellen und Beschäftigungspositionen in der Senatsverwaltung vorhanden sind, damit die Aufgabe des Kinderschutzes bei Unterbringungen nach ASOG sachgerecht wahrgenommen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.