Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Iris Spranger greift einen neuen Sachverhalt auf, den sie prüfen und mit ihrem Staatssekretär sowie der Polizei auswerten will, weil der Schutz der Privatsphäre der Kolleginnen und Kollegen einen hohen Stellenwert hat. Der Beitrag begründet zudem, dass jede Versammlung und Demonstration geschützt werden, da Versammlungs- und Meinungsfreiheit zentrale Güter sind. Deshalb dankt die Rednerin Polizei und Feuerwehr für ihr neutrales Vorgehen, selbst wenn sich Demonstrationen gegen sie richten. Kritisiert wird jedoch, dass Angriffe auf Kolleginnen und Kollegen nicht geduldet werden, weshalb der Rechtsstaat konsequent einschreite.
Kernaussagen
- Versammlungsfreiheit
- Meinungsfreiheit
- Schutz der Privatsphäre
- Angriffe auf Polizeikräfte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.