Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Beitrag von Ario Ebrahimpour Mirzaie thematisiert den Schutz von Einsatzkräften und Sicherheitsbehörden in Berlin nach einem Angriff auf LKA-Beamte durch gewaltbereite Neonazis Ende Mai. Kritisiert wird die Ironie, dass eine gesichert rechtsextreme Partei sich als Hüterin der Sicherheitsbehörden geriert, obwohl gerade Rechtsextreme diese bedrohen. Deshalb fragt der Redner, was im Nachgang des Angriffs geschieht und wie Sicherheitsbehörden bei rechtsextremen Demonstrationen besser geschützt werden können. Damit wird eine Debatte über Konsequenzen und Schutzmaßnahmen angestoßen, indem die Gefährdung durch rechtsextreme Gewalt hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.