Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Iris Spranger betont im Parlament die Anerkennung der täglichen Arbeit der Polizei für den Schutz der Berlinerinnen und Berliner. Als Innensenatorin verweist sie auf Änderungen des ASOG, die Grundrechte stärken und der Polizei Klarheit geben sollen, weil beides für die tägliche Arbeit wichtig ist. Sie reagiert auf einen ihr bislang unbekannten Artikel, den sie nicht gutheißt und deshalb prüfen will. Als Arbeitgeberin setzt sie sich gemeinsam mit dem Haushaltsgesetzgeber dafür ein, dass sich die Kolleginnen und Kollegen wohlfühlen, indem sie Verbesserungen vorantreibt, die zuvor möglicherweise versäumt wurden.
Kernaussagen
- Polizeiarbeit
- ASOG-Novelle
- Grundrechtsschutz
- Arbeitgeberfürsorge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.