Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Beitrag von Vasili Franco thematisiert die Verantwortung des Senats im Umgang mit Queerfeindlichkeit und der gezielten Förderung von Hass und Gewalt gegen trans Menschen durch rechtsextreme Ideologien. Kritisiert wird, dass diese Gewalt nicht nur Teil extrem rechter Einstellungen ist, sondern aktiv befördert wird, indem rechtsextreme Akteure entsprechende Narrative verbreiten. Deshalb wird vom Senat eine Einschätzung verlangt, ob ihm dieser Zusammenhang bekannt ist und welche Konsequenzen daraus gezogen werden. Die Rede fordert damit eine klare Haltung und Maßnahmen gegen die Gefährdung queerer Menschen, insbesondere trans Personen, weil die ideologische Verantwortung rechter Akteure anerkannt werden muss, damit Betroffene wirksam geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.