Redebeitrag

Robert Eschricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert eine Äußerung des Senatsbeauftragten, die als Gewaltandrohung gewertet wird, und fragt nach der Bewertung durch den Senat. Kritisiert wird, dass die Formulierung von brennender Demokratie und gefährdeter Freiheit eine klare Drohung darstelle, weil sie Gewalt impliziere. Die Rednerin oder der Redner fordert eine Stellungnahme des Senats, damit die Verantwortung für solche Aussagen geklärt wird. Indem die Frage direkt an den Senat gerichtet wird, soll dieser die Äußerung seines Beauftragten bewerten und Konsequenzen aufzeigen. Zwischenrufe aus anderen Fraktionen begleiten die Ausführungen, ohne dass eine Antwort des Senats in der Rede selbst erfolgt.
Kernaussagen
- Gewaltandrohung
- Senatsbeauftragter
- Demokratiegefährdung
- Stellungnahme des Senats
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.