Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt nach den konkreten Auswirkungen einer vollständigen Streichung der Zuwendungen für den kommenden Doppelhaushalt. Im Zentrum steht die Sorge, dass davon auch das komplette Landesprogramm Schulsozialarbeit betroffen wäre und deshalb eingestellt werden müsste. Damit wird die finanzielle Abhängigkeit sozialer Angebote von staatlichen Zuschüssen thematisiert. Die Frage zielt auf Klarheit über die praktischen Folgen der Haushaltsentscheidung, weil eine pauschale Kürzung erhebliche Konsequenzen für die soziale Infrastruktur hätte. Kritisiert wird indirekt, dass die Streichung ohne Berücksichtigung bewährter Programme erfolgen könnte. Der Beitrag verlangt eine nachvollziehbare Antwort zur Reichweite der Mittelkürzung, damit die Betroffenen Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.