Redebeitrag

Franziska Brychcy
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Der Beitrag von Franziska Brychcy thematisiert die Aussage der Bildungssenatorin im Bildungsausschuss, dass im Einzelplan 10 keinerlei Mittel für Zuwendungen eingestellt werden können, weil die Eckwerte dies nicht zulassen und bereits gesetzliche Aufgaben nicht erfüllt werden können. Kritisiert wird diese Darstellung, indem die Rednerin eine erneute Nachfrage stellt und eine Antwort zu dieser Problematik einfordert. Dadurch wird die Haushaltsplanung und die Finanzierung von Zuwendungen im Bildungsbereich angesprochen, wobei die Unmöglichkeit der Mittelbereitstellung im Mittelpunkt steht und die Dringlichkeit einer Klärung betont wird.
Kernaussagen
- Einzelplan 10
- Zuwendungen
- Eckwerte
- gesetzliche Aufgaben
- Bildungsausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.