Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Redner dankt stellvertretend für alle Senatskollegen und berichtet von sehr guten, aber intensiven Gesprächen zur Haushaltsaufstellung. Der Beitrag begründet damit, dass erst der Beschluss des Senats über den endgültigen Entwurf entscheidet, weshalb sich die parlamentarische Beratung noch auf das Ergebnis freuen darf. Kritisiert wird indirekt die Erwartung, bereits jetzt konkrete Festlegungen zu erhalten, da der Prozess der Haushaltsaufstellung noch nicht abgeschlossen ist. Die Rede fordert somit Geduld und verweist auf das ordentliche Verfahren, indem die abschließende Entscheidung dem Senat vorbehalten bleibt, damit die parlamentarische Beratung auf einer tragfähigen Grundlage erfolgen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.