Redebeitrag

Franziska Brychcy
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Franziska Brychcy von der Linken fragt den Senat, ob im Entwurf für den Einzelplan 10, Bildung, Jugend und Familie, im Doppelhaushalt 2026/2027 keinerlei Mittel für Zuwendungen vorgesehen sind. Sollte dies zutreffen, droht ein radikaler Kahlschlag in politischer Bildung, kultureller Bildung, queerer Bildung sowie Kinder- und Jugendarbeit. Der Beitrag begründet die Sorge mit der fehlenden finanziellen Ausstattung, wodurch zahlreiche Angebote wegfallen könnten. Kritisiert wird die geplante Streichung, die bestehende Strukturen gefährdet, weil Zuwendungen die Grundlage der Arbeit sind. Die Abgeordnete verlangt Aufklärung über die tatsächliche Mittelplanung, damit die betroffenen Bereiche Planungssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Einzelplan 10
- Doppelhaushalt 2026/2027
- Zuwendungen
- politische Bildung
- Kinder- und Jugendarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.