Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Franziska Brychcy von der Linken fragt den Senat, ob im Entwurf für den Einzelplan 10, Bildung, Jugend und Familie, im Doppelhaushalt 2026/2027 keinerlei Mittel für Zuwendungen vorgesehen sind. Sollte dies zutreffen, droht ein radikaler Kahlschlag in politischer Bildung, kultureller Bildung, queerer Bildung sowie Kinder- und Jugendarbeit. Der Beitrag begründet die Sorge mit der fehlenden finanziellen Ausstattung, wodurch zahlreiche Angebote wegfallen könnten. Kritisiert wird die geplante Streichung, die bestehende Strukturen gefährdet, weil Zuwendungen die Grundlage der Arbeit sind. Die Abgeordnete verlangt Aufklärung über die tatsächliche Mittelplanung, damit die betroffenen Bereiche Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.