Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Die Rede von Oda Hassepaß (GRÜNE) thematisiert die Finanzierung des Deutschlandtickets und hinterfragt die Behauptung, Berlin könne sich dieses nicht mehr leisten. Kritisiert wird diese These, indem auf Berichte im Hauptausschuss verwiesen wird, wonach die Einnahmen mit dem Deutschlandticket sogar stark gestiegen sind, und zwar auch ohne eine Ausweitung des ÖPNV-Angebots. Der Beitrag begründet damit, dass die finanzielle Lage positiver sei als dargestellt, weshalb die vorgebrachte Argumentation einer sachlichen Prüfung bedarf. Die Rednerin stellt die Begründung infrage, weil die Einnahmeentwicklung der Annahme widerspricht und somit die Behauptung einer fehlenden Finanzierbarkeit nicht stützt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.