Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert, dass Berlin über Landesaufnahmeprogramme für Syrien und den Irak nur wenigen Hundert Menschen konkret helfen konnte, während Millionen als Binnenflüchtlinge oder in Nachbarländern wie der Türkei und Jordanien Schutz fanden. Deshalb kritisiert der Redner die ausbleibende Aufnahmebereitschaft großer Regionalmächte wie Ägypten, Saudi-Arabien, Katar und den Emiraten, weil deren Hilfe vor Ort entscheidend wäre. Damit Berlin zusätzlich unterstützen kann, fordert er medizinische Hilfe über die Berliner Krankenhäuser, auch ohne blockierbare Landesprogramme, und wirbt für mehr diplomatischen Druck auf Bundesebene, um die Bereitschaft der Region zu stärken.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramme
- Binnenflüchtlinge
- Nachbarländer
- medizinische Hilfe
- Diplomatie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.