Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Schulwegsicherheit und die Erstellung von Schulwegplänen, die laut Regierungsrichtlinien und Mobilitätsgesetz vom Senat unterstützt werden sollen, indem jährlich mindestens zehn Gefahrenstellen pro Bezirk beseitigt werden. Kritisiert wird, dass die Bezirke wegen fehlender Personalressourcen und des Wegfalls der CÖGA bei der Planerstellung allein arbeiten, weshalb Qualität und Quantität der Pläne leiden. Deshalb erarbeitet die Verkehrsverwaltung eine Arbeitshilfe. Zudem fordert die Rede, die Möglichkeiten der StVO-Novelle zu nutzen und Tempo 30 an hoch frequentierten Schulwegen anzuordnen, damit den Kindern schneller geholfen wird.
Kernaussagen
- Schulwegsicherheit
- Schulwegpläne
- Tempo 30
- Personalmangel
- StVO-Novelle
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.