Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Schulwegsicherheit und die Erstellung von Schulwegplänen, die laut Regierungsrichtlinien und Mobilitätsgesetz vom Senat unterstützt werden sollen, indem jährlich mindestens zehn Gefahrenstellen pro Bezirk beseitigt werden. Kritisiert wird, dass die Bezirke wegen fehlender Personalressourcen und des Wegfalls der CÖGA bei der Planerstellung allein arbeiten, weshalb Qualität und Quantität der Pläne leiden. Deshalb erarbeitet die Verkehrsverwaltung eine Arbeitshilfe. Zudem fordert die Rede, die Möglichkeiten der StVO-Novelle zu nutzen und Tempo 30 an hoch frequentierten Schulwegen anzuordnen, damit den Kindern schneller geholfen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.