Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Elif Eralp kritisiert den AfD-Antrag zur verschärften Bezahlkarte, weil dieser rassistische Stimmungsmache betreibe und ein teures Bürokratiemonster sei, das Geflüchtete stigmatisiere und entrechte. Deshalb fordert die Rede, die diskriminierende Karte zu stoppen und stattdessen ein kostenloses Basiskonto für alle einzuführen. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition eine Anhörung im Integrationsausschuss blockiert, obwohl Zivilgesellschaft und Betroffene gehört werden wollen. Der Beitrag begründet, dass die LADG-Ombudsstelle die Karte als Verstoß gegen das Landesantidiskriminierungsgesetz bewertet, und lobt solidarische Tauschpraktiken, damit diese erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Basiskonto
- Anhörung im Integrationsausschuss
- Landesantidiskriminierungsgesetz
- solidarische Tauschpraktiken
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.