Redebeitrag

Heiko Melzer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Heiko Melzer kritisiert den Missbilligungsantrag der Grünen gegen die Bildungssenatorin, weil dieser auf falschen Unterstellungen beruhe. Die Senatorin habe stets nach bestem Wissen geantwortet und nach neuer Prüfung proaktiv um Entschuldigung gebeten, noch bevor ein grüner Antrag gestellt worden sei. Deshalb sei der Vorwurf der wissentlichen Falschaussage haltlos und der Antrag reine Oppositionsrhetorik. Melzer betont, dass die Senatorin wegen der Kultusministerkonferenz abwesend gewesen sei, was alle Fraktionen im Ältestenrat gebilligt hätten. Der Beitrag fordert, die Entschuldigung anzunehmen und zur Sachpolitik zurückzukehren, damit die Koalition mit vollem Vertrauen weiterarbeiten kann.
Kernaussagen
- Missbilligungsantrag
- Falschaussage
- Entschuldigung
- Kultusministerkonferenz
- Sachpolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.