Redebeitrag

Heiko Melzer

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Heiko Melzer kritisiert den Missbilligungsantrag der Grünen gegen die Bildungssenatorin, weil dieser auf falschen Unterstellungen beruhe. Die Senatorin habe stets nach bestem Wissen geantwortet und nach neuer Prüfung proaktiv um Entschuldigung gebeten, noch bevor ein grüner Antrag gestellt worden sei. Deshalb sei der Vorwurf der wissentlichen Falschaussage haltlos und der Antrag reine Oppositionsrhetorik. Melzer betont, dass die Senatorin wegen der Kultusministerkonferenz abwesend gewesen sei, was alle Fraktionen im Ältestenrat gebilligt hätten. Der Beitrag fordert, die Entschuldigung anzunehmen und zur Sachpolitik zurückzukehren, damit die Koalition mit vollem Vertrauen weiterarbeiten kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.