Redebeitrag

Heiko Melzer

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Heiko Melzer (CDU) weist den Vorwurf der Grünen zurück, die Schulsenatorin habe das Parlament bewusst belogen. Der Antrag sei unwahr und ungenau, weil es sich lediglich um einen Verfahrensfehler gehandelt habe, der eingeräumt und öffentlich entschuldigt worden sei. Kritisiert wird, dass die Grünen mit Unterstellungen arbeiteten und Hintergedanken hineininterpretierten. Deshalb fordert der Beitrag die Grünen zur Selbstreflexion auf und bittet um Entschuldigung für die überzogene Darstellung. Der Redner begründet, dass der Missbilligungsantrag faktisch erledigt sei, und kündigt die Ablehnung an, während die Koalition weiterhin gemeinsam für bessere Bildung arbeite.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.