Redebeitrag

Heiko Melzer

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Heiko Melzer (CDU) greift die Grünen scharf an, weil sie das Thema Mobbing und Antidiskriminierung aufgreifen, obwohl sie eine interne Gelbhaar-Affäre nicht bewältigen. Der Redner betont, dass alle Abgeordneten verpflichtet sind, Anträge ernsthaft, sachgerecht und inhaltlich korrekt zu prüfen, auch Missbilligungsanträge. Die Koalition aus CDU und SPD sei dieser Aufgabe nachgekommen. Da der vorliegende Antrag aus Sicht der Koalition an Ernsthaftigkeit vermissen lässt, werde man ihn ablehnen und nicht unterstützen. Zugleich bekräftigt der Beitrag, dass die Schulsenatorin weiterhin die Rückendeckung der Koalition genießt, damit die Regierungsarbeit fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.