Redebeitrag
Louis Krüger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Senatorin im Ausschuss und Plenum fälschlich behauptete, ein Brief der Lehrkraft Oziel Inácio-Stech habe ihr nicht persönlich vorgelegen, was sie später einräumen musste. Weil der Senat dadurch das Vertrauen des Parlaments verletzt habe, fordert der Redner eine Missbilligung, damit die wahrheitsgemäße Beantwortung von Fragen und die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleiben. Zudem wird bemängelt, dass die Aufarbeitung der Diskriminierungs- und Mobbingvorwürfe unzureichend sei und queere Beschäftigte nicht ausreichend geschützt würden, weshalb das verlorene Vertrauen nur durch entschlossenes Handeln des Parlaments wiederhergestellt werden könne.
Kernaussagen
- Falschaussage im Ausschuss
- Missbilligung
- parlamentarische Kontrolle
- Diskriminierung und Mobbing
- Schutz queerer Beschäftigter
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.