Redebeitrag

Derya Çağlar

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Beitrag zum Jahresbericht des Petitionsausschusses stellt die Arbeit des Gremiums als wirksames Instrument bürgernaher Kontrolle vor, weil Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkt an das Parlament richten können. Deshalb wirbt die Rednerin dafür, den Ausschuss in Wahlkreisbüros und Veranstaltungen bekannter zu machen, damit mehr Menschen bei Behördenproblemen Unterstützung erhalten. Am Beispiel der Einbürgerung wird begründet, dass die 2024 zentralisierte und digitalisierte Bearbeitung im Landesamt für Einwanderung die Verfahren beschleunigt und 21 000 Einbürgerungen ermöglicht hat. Gedankt wird dem Ausschussbüro und den Mitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit, wodurch Petitionen sorgfältig geprüft werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.