Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Redner dankt dem Ausschussvorsitzenden für dessen Arbeit und greift die von diesem geäußerte Vermutung einer möglichen Doppelarbeit zwischen dem Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses und dem Bürger- und Polizeibeauftragten auf. Kritisiert wird, dass eine solche Überschneidung speziell bei diesem einen Beauftragten so prominent hervorgehoben wird, obwohl auch bei anderen Beauftragten wie dem Patienten-, Radverkehrs-, Missbrauchs- oder Datenschutzbeauftragten ähnliche Überschneidungen denkbar wären. Deshalb wird nach dem Grund für die besondere Betonung gefragt, damit geklärt werden kann, worin die Besonderheit dieses Beauftragten liegt und ob die Hervorhebung sachlich gerechtfertigt ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.