Redebeitrag

Heiko Melzer

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Heiko Melzer richtet eine Frage an den Senat, weil die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie am vergangenen Freitag eine persönliche Erklärung gegenüber der Öffentlichkeit abgegeben hat, die auch einen Vorgang im Parlament betraf. Deshalb möchte der Beitrag wissen, ob sich die Senatorin ebenfalls gegenüber dem Abgeordnetenhaus erklären will. Kritisiert wird damit das Ausbleiben einer solchen Stellungnahme im parlamentarischen Raum, obwohl der Sachverhalt hier behandelt wurde. Die Rede fordert somit eine Klärung vor dem Abgeordnetenhaus, damit der Vorgang auch dort transparent gemacht wird und die Volksvertretung nicht auf öffentliche Äußerungen angewiesen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.