Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers bezieht sich auf einen Beschluss der Koalitionsfraktionen, wonach diese beabsichtigen, ein Gesetz einzubringen. Der Beitrag begründet die Bereitschaft, sich mit gutem Rat an diesem Vorhaben zu beteiligen, sofern es um das Selbstverständnis eines Rahmens geht. Kritisiert wird dabei implizit die Vorstellung, dass ein Rahmen mehr als ein Rahmen sein könne, denn die Antwort lautet stets, dass ein Rahmen ein Rahmen ist. Damit wird die Notwendigkeit betont, die Funktion eines Rahmens nicht zu überdehnen, weil sonst die beabsichtigte Gesetzesinitiative Gefahr läuft, ihre klare Begrenzung zu verlieren.
Kernaussagen
- Gesetzesinitiative
- Rahmenbegriff
- Selbstverständnis
- Begriffsdisziplin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.