Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie der Senat mit Äußerungen von Fraktionsvorsitzenden umgeht, und begründet, dass es dem Senat nicht zusteht, solche Aussagen zu kommentieren oder einzuordnen. Kritisiert wird diese Haltung durch Zwischenrufe aus den Reihen der GRÜNEN, die darauf hinweisen, dass genau diese Einordnung erfragt worden sei und die Antwort deshalb an der eigentlichen Frage vorbeigehe. Damit steht die Verweigerung einer inhaltlichen Bewertung im Zentrum, während die Fragesteller eine klare Positionierung erwarten. Indem die Zuständigkeitsgrenze des Senats als Begründung angeführt wird, fordert die Rede indirekt eine Auseinandersetzung mit der aufgeworfenen Frage ein, ohne selbst Stellung zu beziehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.