Redebeitrag

Dirk Stettner

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/68

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Verwaltungsreform, da Berlin durch bürokratische Hürden und Zuständigkeitskonflikte oft stagniert und sich wie gefesselt bewegt. Um dies zu beheben, wird die Schaffung eines neuen gesetzlichen Rahmens angekündigt, der Prozesse beschleunigen und die Zuständigkeiten klar definieren soll. Dies ermöglicht es, dass Bürger und Gewerbetreibende schneller und unkomplizierter an Verwaltungsleistungen gelangen. Durch die Sicherstellung der Finanzierung und personellen Ausstattung mittels Konnexitätsprinzip wird eine Verwaltung etabliert, die modern, klar und für die Menschen da ist, um das Wachstum der Stadt zu fördern. Die Reform zielt darauf ab, Berlin zu einem innovativen und zukunftsfähigen Ort zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.