Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/68
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Verwaltungsreform, da Berlin durch bürokratische Hürden und Zuständigkeitskonflikte oft stagniert und sich wie gefesselt bewegt. Um dies zu beheben, wird die Schaffung eines neuen gesetzlichen Rahmens angekündigt, der Prozesse beschleunigen und die Zuständigkeiten klar definieren soll. Dies ermöglicht es, dass Bürger und Gewerbetreibende schneller und unkomplizierter an Verwaltungsleistungen gelangen. Durch die Sicherstellung der Finanzierung und personellen Ausstattung mittels Konnexitätsprinzip wird eine Verwaltung etabliert, die modern, klar und für die Menschen da ist, um das Wachstum der Stadt zu fördern. Die Reform zielt darauf ab, Berlin zu einem innovativen und zukunftsfähigen Ort zu machen.
Kernaussagen
- Verwaltungsreform
- Prozessbeschleunigung
- Zuständigkeitsklärung
- Konnexitätsprinzip
- Bürgernähe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.