Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der AfD-Redner Carsten Ubbelohde kritisiert die stark gestiegene Zahl von Messergewalt gegen Polizisten und Normalbürger in den letzten Wochen. Deshalb fragt er den Senat, welche Erfolge die vor einem halben Jahr angekündigte sogenannte „Koordinierungsstelle Messer“ bislang erzielen konnte. Damit wird die Wirksamkeit der Maßnahme infrage gestellt und eine Bilanz gefordert. Der Beitrag begründet die Frage mit der besorgniserregenden Entwicklung und zielt auf eine Bewertung der bisherigen Arbeit der Stelle ab. Kritisiert wird, dass trotz Ankündigung keine erkennbaren Fortschritte benannt werden. Die Rede fordert somit Rechenschaft über die Ergebnisse der Koordinierungsstelle, weil die Sicherheitslage sich verschärft hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.