Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Senatorin unterschiedliche Themen fälschlich als AGG-Beschwerde einordnet. Deshalb fragt er, ob sie die Ermittlungsakte im Fall Inácio-Stech kenne, die mit einer Einstellung endete, und auf welcher Grundlage sie im Bildungsausschuss andeutete, es gebe mehr. Dadurch wurde der betroffene Lehrer trotz ihrer Fürsorgepflicht als Dienstherrin diffamiert. Der Beitrag begründet den Vorwurf, dass die Senatorin ihrer Verantwortung nicht nachkam, indem sie unbegründete Andeutungen machte und so den Lehrer zu Unrecht belastete. Kritisiert wird somit eine Verletzung der Fürsorgepflicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.