Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Der Redner Daniel Wesener von den Grünen kritisiert in seinem Beitrag die Senatorin scharf für den Umgang mit einem neunseitigen, persönlich an sie adressierten Brief. Der Vorwurf lautet, dass die Senatorin offenbar nur die Überschrift gelesen und das Schreiben fälschlich ausschließlich als AGG-Beschwerde eingestuft habe. Dadurch sei der Brief zur Bearbeitung an genau jenen Mitarbeiter weitergeleitet worden, dem im Brief selbst Befangenheit vorgeworfen werde. Der Beitrag begründet damit Zweifel an der Verantwortung und Fürsorgepflicht der Senatorin als Dienstherrin. Kritisiert wird, dass eine persönliche und schwerwiegende Beschwerde nicht angemessen geprüft wurde.
Kernaussagen
- AGG-Beschwerde
- Befangenheit
- Fürsorgepflicht
- Dienstherrin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.