Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Der Redner Daniel Wesener von den Grünen fragt den Senat, wann die Bildungssenatorin einen persönlich an sie adressierten Brief vom 4. Dezember 2024 selbst gelesen hat. Darin schildert der Lehrer Oziel Inácio-Stech auf neun Seiten ein Systemversagen der Behördenstrukturen, die Befangenheit eines Mitarbeiters der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie möglicherweise strafrechtlich relevantes Verhalten weiterer Beschäftigter. Zudem wird eine Korrektur der Personalakte und die Bearbeitung einer vorab gestellten AGG-Beschwerde gefordert. Der Beitrag zielt darauf ab, die persönliche Kenntnisnahme durch die Senatorin zu klären, weil die Vorwürfe schwer wiegen und eine schnelle Aufklärung erfordern, damit Verantwortlichkeiten geklärt werden können.
Kernaussagen
- Systemversagen der Behörden
- Befangenheit eines Mitarbeiters
- Strafrechtlich relevantes Verhalten
- Korrektur der Personalakte
- AGG-Beschwerde
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.