Redebeitrag

Daniel Wesener

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Redner Daniel Wesener von den Grünen fragt den Senat, wann die Bildungssenatorin einen persönlich an sie adressierten Brief vom 4. Dezember 2024 selbst gelesen hat. Darin schildert der Lehrer Oziel Inácio-Stech auf neun Seiten ein Systemversagen der Behördenstrukturen, die Befangenheit eines Mitarbeiters der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie möglicherweise strafrechtlich relevantes Verhalten weiterer Beschäftigter. Zudem wird eine Korrektur der Personalakte und die Bearbeitung einer vorab gestellten AGG-Beschwerde gefordert. Der Beitrag zielt darauf ab, die persönliche Kenntnisnahme durch die Senatorin zu klären, weil die Vorwürfe schwer wiegen und eine schnelle Aufklärung erfordern, damit Verantwortlichkeiten geklärt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.