Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Ario Ebrahimpour Mirzaie kritisiert rassistische Fragestellungen im Plenum und fordert den Senat auf, ein AfD-Verbotsverfahren erneut zu prüfen. Auslöser ist eine als rassistisch eingeordnete Äußerung, die der Beitrag als Anlass nimmt, um eine verfassungsrechtliche Konsequenz anzumahnen. Die Rede begründet dies damit, dass solche Fragestellungen die demokratische Ordnung gefährden und deshalb ein Verbotsverfahren gerechtfertigt sei. Kritisiert wird zudem, dass der Senat bislang nicht tätig wurde. Der Beitrag zielt darauf, den Senat zum Umdenken zu bewegen, indem die Dringlichkeit betont wird. Damit soll erreicht werden, dass der Senat seine Haltung überdenkt und ein Verfahren einleitet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.