Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Praxis an Musikschulen, Honorarlehrkräfte unter Druck zu setzen, schriftlich auf eine Festanstellung zu verzichten, andernfalls keine weiteren Aufträge zu erhalten. Kritisiert wird, dass der Senat damit ein Klagerisiko abwenden und sich aus der Verantwortung stehlen könnte, die Honorarverträge sukzessive in Festanstellungen umzuwandeln. Die Fragestellerin fordert Aufklärung darüber, ob diese unter Zwang eingeholten Verzichtserklärungen dazu dienen, die Rechte der Beschäftigten zu umgehen und die Umwandlung in feste Anstellungen zu verhindern. Damit soll der Senat gezwungen werden, seine Verantwortung für faire Beschäftigungsbedingungen wahrzunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.