Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Praxis an Musikschulen, Honorarlehrkräfte unter Druck zu setzen, schriftlich auf eine Festanstellung zu verzichten, andernfalls keine weiteren Aufträge zu erhalten. Kritisiert wird, dass der Senat damit ein Klagerisiko abwenden und sich aus der Verantwortung stehlen könnte, die Honorarverträge sukzessive in Festanstellungen umzuwandeln. Die Fragestellerin fordert Aufklärung darüber, ob diese unter Zwang eingeholten Verzichtserklärungen dazu dienen, die Rechte der Beschäftigten zu umgehen und die Umwandlung in feste Anstellungen zu verhindern. Damit soll der Senat gezwungen werden, seine Verantwortung für faire Beschäftigungsbedingungen wahrzunehmen.
Kernaussagen
- Honorarlehrkräfte
- Musikschulen
- Verzichtserklärungen
- Festanstellung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.