Redebeitrag

Wilson

Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Sarah Wedl-Wilson erklärt in ihrem Beitrag, dass die eingegangenen Projekte hinsichtlich ihrer Rechtskonformität mit der Landeshaushaltsordnung geprüft werden. Diese Prüfung erfolgt nach Angaben der Rednerin in einem transparenten Verfahren, wodurch die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen gewährleistet werden soll. Zudem besteht eine Berichtspflicht gegenüber dem Hauptausschuss, damit dieser über die Ergebnisse der Prüfung informiert wird. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der rechtlichen Bindung an die Landeshaushaltsordnung und betont die Transparenz des Verfahrens, weil dadurch das Vertrauen in die Mittelvergabe gestärkt werden soll. Die Ausführungen richten sich an die Präsidentin, die Abgeordneten und den Abgeordneten Franco und schließen mit einem Dank.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.