Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD zur Aufwertung des Gedenkens an den 17. Juni, weil diese Partei keine eigene demokratische Tradition besitzt und Geschichte missbraucht. Dr. Manuela Schmidt betont, dass alle demokratischen Fraktionen eine aktive Gedenkpolitik unterstützen, es dafür aber weder diesen Antrag noch diese Fraktion braucht. Indem Rechtspopulisten Begriffe, Symbole und Orte kapern, versuchen sie, einen Kulturkampf gegen ein plurales Geschichtsverständnis zu führen. Deshalb fordert der Beitrag, den Missbrauch der Freiheits- und Demokratiebewegungen nicht zuzulassen, damit die AfD sich dieser Geschichte nicht bemächtigen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.