Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Verkehrspolitik der CDU, die den Abriss einer Brücke als Erfolg feiert, statt drängende Probleme wie die Bildungsverwaltung anzugehen. Kritisiert wird, dass keine neuen Brücken saniert wurden und wichtige Projekte wie die Nahverkehrstangente blockiert werden, weil der Autoverkehr priorisiert wird. Dadurch werden Busse und Bahnen ausgebremst, was zu Staus und überfüllten Verkehrsmitteln führt. Die Rednerin fordert Tempo bei der Sanierung von Brücken und U-Bahnen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, damit soziale Teilhabe ermöglicht wird. Die CDU-Politik wird als unsozial und blockierend dargestellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.