Redebeitrag

Michael Efler
- Fraktion
- lin
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass der Senat den Klimaschutz nicht voranbringt, weshalb auf den Klimabürger:innenrat verwiesen wird, dessen Empfehlungen vor drei Jahren übergeben wurden. Weil die repräsentativ ausgewählte Bevölkerung zu ambitionierten und sozialgerechten Maßnahmen bereit sei, fordert der Beitrag eine konsequente Umsetzung der ins BEK eingeflossenen Punkte. Der Redner beklagt, dass dies unter dem aktuellen Senat nur eingeschränkt geschieht, obwohl die Bevölkerung weiter sei als die Politik häufig denke. Damit soll ein demokratiepolitisches Zeichen in polarisierten Zeiten gesetzt werden.
Kernaussagen
- Klimabürger:innenrat
- Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm
- sozialgerechter Klimaschutz
- ÖPNV-Ticketpreise
- energetische Sanierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.