Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der Senat den Klimaschutz nicht voranbringt, weshalb auf den Klimabürger:innenrat verwiesen wird, dessen Empfehlungen vor drei Jahren übergeben wurden. Weil die repräsentativ ausgewählte Bevölkerung zu ambitionierten und sozialgerechten Maßnahmen bereit sei, fordert der Beitrag eine konsequente Umsetzung der ins BEK eingeflossenen Punkte. Der Redner beklagt, dass dies unter dem aktuellen Senat nur eingeschränkt geschieht, obwohl die Bevölkerung weiter sei als die Politik häufig denke. Damit soll ein demokratiepolitisches Zeichen in polarisierten Zeiten gesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.