Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Opposition der CDU vorwirft, keine klimapolitischen Maßnahmen umzusetzen, obwohl sie selbst ein Jahr lang keinen Nachtragshaushalt vorgelegt hat, um die Ideen des Klimabürgerrats zu finanzieren. Freymark betont, dass man sich in Ausschüssen sachlich nähere und Erfolge wie begrünte Bushaltestellen, Wärmewende und ÖPNV-Ausbau durchaus anerkenne. Kritisiert wird, dass die Opposition die angespannte Haushaltslage ignoriere und keine konkreten Einsparungen nenne, um gewünschte Projekte zu finanzieren. Deshalb fordert der Redner mehr Konkretheit und Dialog, damit gemeinsame Lösungen entstehen können und die Debatte nicht im Allgemeinen verharrt.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Klimabürgerrat
- Haushaltslage
- ÖPNV-Ausbau
- Wärmewende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.