Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Folgen des starken Zuzugs ukrainischer Schülerinnen und Schüler für den Schulbau und begründet damit eine Ausnahme von ökologischen Bauauflagen. Kritisiert wird, dass die Opposition der Koalition mangelnde Glaubwürdigkeit vorwirft, statt die geerbten Haushaltsprobleme und die gewachsenen Anforderungen anzuerkennen. Freymark betont, dass trotz des Festhaltens an Klimazielen mehr Beinfreiheit nötig sei, damit die gestiegenen Schülerzahlen bewältigt werden können. Die Rede fordert eine fairere Bewertung der Regierungsarbeit und verweist auf die realen Herausforderungen der Stadt, weil die Integration von rund 17.000 ukrainischen Kindern zusätzliche Kapazitäten erfordert und deshalb Ausnahmen rechtfertigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.