Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Jörg Stroedter (SPD) betont in seiner Rede, dass der Klimawandel auch in Berlin spürbar ist und die Einhaltung der Pariser Klimaziele für die SPD außer Frage steht. Deshalb müsse die öffentliche Hand eine Vorbildrolle einnehmen und die Solarenergie auf Dächern öffentlicher Gebäude vorantreiben. Kritisiert wird, dass der Koalitionsantrag zur Änderung des Energiewendegesetzes eine Debatte über die Solardachpflicht auf Schulgebäuden ausgelöst hat. Der Beitrag begründet, dass die SPD einen Änderungsantrag einbringen wird, um die Verlängerung der Ausnahmefrist für Schulgebäude zu streichen und die Pflicht nicht aufzuweichen. Zudem sollen im Ausschuss die Kostenfolgen der weiteren Änderungen geprüft werden, damit keine Umplanungskosten entstehen und Bundesförderung nicht verloren geht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.