Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag, der den Schwimmunterricht neu regeln und Schwimmbusse gesetzlich verankern will. Kritisiert wird, dass der Antrag ein Problem suggeriere, das so nicht existiere, weil der Schwimmunterricht bereits verbindlich in der Grundschulverordnung geregelt ist und alle Bezirke Schwimmbusse organisieren. Zudem fehle eine Finanzierung, weshalb der Antrag unvollständig bleibt. Der Redner argumentiert, das Pankower Problem müsse der Bezirk selbst lösen, da dem Schulamt dort Mittel gekürzt wurden. Eine Ausschussberatung über Verbesserungen wird angeboten, der Antrag jedoch als überflüssig bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.