Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Stefan Evers erläutert die Umsetzung des bundesweiten Sondervermögens für Infrastruktur, dessen genaue Spielregeln noch unklar sind. Weil Berlin nach dem Königsteiner Schlüssel rund 5,25 Milliarden Euro über zwölf Jahre erwarten kann, fordert der Redner eine Auswahl nach Dringlichkeit, wirtschaftlicher Impulswirkung und bezahlbarem Wohnraum. Zudem mahnt er, Bürokratie abzubauen, damit die Mittel schnell und vereinfacht in Projekte fließen können. Daher will der Beitrag regelmäßig über den Fortschritt berichten und die Mittel zügig auf die Straße bringen, um die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.