Redebeitrag

Linda Vierecke

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Linda Vierecke (SPD) dankt der Linken für den Gesetzesentwurf zum Schutz der Kleingärten, bemängelt aber, dass dieser lediglich eine überarbeitete Koalitionsvorlage mit Streichungen sei. Inhaltlich bestehe Einigkeit, doch viele Forderungen griffen in Bundesrecht ein, weshalb die Koalition auf ein einfaches, wirksames Gesetz zur Sicherung der landeseigenen Kleingärten setzt, die 80 Prozent ausmachen, indem Bebauungshürden erhöht werden. Private Flächen und ökologische Aufwertung sollen im Ausschuss geprüft werden, weil ein Drittel der Gärten in 35 Jahren verschwand und deren Funktionen verloren gingen. Der Senat soll das Gesetz noch vor der Sommerpause einbringen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.