Redebeitrag
Linda Vierecke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Linda Vierecke (SPD) dankt der Linken für den Gesetzesentwurf zum Schutz der Kleingärten, bemängelt aber, dass dieser lediglich eine überarbeitete Koalitionsvorlage mit Streichungen sei. Inhaltlich bestehe Einigkeit, doch viele Forderungen griffen in Bundesrecht ein, weshalb die Koalition auf ein einfaches, wirksames Gesetz zur Sicherung der landeseigenen Kleingärten setzt, die 80 Prozent ausmachen, indem Bebauungshürden erhöht werden. Private Flächen und ökologische Aufwertung sollen im Ausschuss geprüft werden, weil ein Drittel der Gärten in 35 Jahren verschwand und deren Funktionen verloren gingen. Der Senat soll das Gesetz noch vor der Sommerpause einbringen.
Kernaussagen
- Kleingärten
- Flächensicherung
- Bebauungshürden
- private Flächen
- ökologische Aufwertung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.