Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem geplanten Kleingartengesetz auf Landesebene für Berlin. Der Redner betont, dass die Vorhaben nicht gegen das Kleingartenwesen, sondern gemeinsam mit ihm umgesetzt werden sollen, weshalb bewusst auf Sanktionsmöglichkeiten verzichtet und stattdessen auf Partizipation und Beratung gesetzt wird. Zudem wird auf den angekündigten Gesetzentwurf des Senats verwiesen, der bislang nicht vorliegt, aber Aufschluss über die Gesetzgebungskompetenz des Landes geben soll. Abschließend dankt der Beitrag früheren Abgeordneten für ihren langjährigen Einsatz, damit das erste Kleingartengesetz auf Landesebene beschlossen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.