Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Dr. Michael Efler fordert für die Linke einen umfassenden Schutz der Berliner Kleingärten, weil diese der Erholung dienen, die Artenvielfalt stärken, das Stadtklima kühlen und auch Menschen ohne eigenen Garten zugutekommen. Der Schutz soll vor allem über die Bauleitplanung erfolgen, indem nicht gesicherte Flächen durch Flächennutzungsplanänderung und Bebauungspläne gesichert werden. Ausnahmen für Bebauung soll nur das Parlament nach Anhörung der Verbände beschließen dürfen. Zudem sollen ein Landeskleingartenbeirat und bezirkliche Beiräte eingerichtet sowie der Kleingartenentwicklungsplan zu einem Stadtentwicklungsplan aufgewertet werden, um Beteiligung und Verbindlichkeit zu erhöhen. Ökologische Weiterentwicklung und Öffnung für Gemeinschaftsgärten werden angestrebt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.