Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert ein klimapolitisches Mobilitätskonzept, das als Umerziehungsprogramm und Angriff auf individuelle Freiheit, Mobilität und wirtschaftliche Existenz der Berliner bezeichnet wird. Der Redner argumentiert, dass die geplanten Maßnahmen wie Zero-Emission-Zonen, Tempo 30 und Parkraumbewirtschaftung den motorisierten Individualverkehr faktisch abschaffen sollen, weil eine selbst gesetzte CO₂-Reduktionsmarke verfolgt werde, ohne Verhältnismäßigkeit, Kosten und globale Wirkung zu prüfen. Da Berlin nur 0,03 Prozent der weltweiten Emissionen verursache, werde das Weltklima nicht messbar beeinflusst, die Stadt aber ökonomisch, sozial und kulturell geschwächt. Kritisiert wird zudem, dass Verkehrsemissionen pauschal dem Autoverkehr zugeschrieben werden, obwohl Liefer-, Wirtschafts- und Rettungsverkehr enthalten seien. Statt technologieoffener Lösungen und Freiheit führe der Antrag zu Mobilitätsverhinderung, die vor allem die arbeitende Mitte, Familien und Gewerbe treffe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.