Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion kritisiert in seinem Beitrag die bisherige Umwelt- und Klimapolitik der Grünen. Er bemängelt, dass diese in sechseinhalb Jahren Regierungsverantwortung nur 350 Millionen Euro für Umwelt und Klima bereitgestellt hätten, was angesichts eines Gesamthaushalts von 40 Milliarden Euro zu wenig sei. Zudem wirft er ihnen vor, die Stadt mit einem Dispo von 5 Milliarden Euro und einem Festgeld von 1,5 Milliarden Euro hinterlassen zu haben. Deshalb müsse die CDU nun Einsparungen vornehmen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer anderen Politik, die die Menschen nicht ausgrenzt und verantwortungsvoll mit Geld umgeht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.