Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Hochgrebe äußert sich zur unterschiedlichen Rechtsauffassung über das Berliner Datenschutzrecht im Zusammenhang mit der Nebenwache am Kottbusser Tor. Der Beitrag begründet, dass zunächst ein Austausch mit der Berliner Datenschutzbeauftragten erfolgen soll, damit die gegenwärtig abweichenden Positionen in Einklang gebracht werden können. Anschließend sollen erforderliche, angepasste Maßnahmen ergriffen werden, die sowohl datenschutzrechtliche Vorschriften gewährleisten als auch die Sicherung der Nebenwache berücksichtigen. Kritisiert wird somit die bestehende Uneinigkeit, während die Rednerin oder der Redner zuversichtlich ist, eine gute gemeinsame Lösung zu finden. Der Redebeitrag betont, dass beide Ziele nur durch diesen abgestimmten Prozess erreicht werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.