Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Christian Hochgrebe äußert sich zur Errichtung der Kotti-Wache und betont, dass die Sicherung des Gebäudes am Kottbusser Tor weiterhin erforderlich sei, weil gerade dieser Ort besondere Schutzmaßnahmen verlange. Die Rechtsauffassung der Berliner Datenschutzbeauftragten wird nicht geteilt, aber ernst genommen, weshalb ein sorgsamer Prüfprozess und ein Dialog eingeleitet werden sollen. Dadurch sollen sowohl die Sicherungsinteressen der Polizeinebenwache als auch die Datenschutzbelange ausreichend gewahrt und in Einklang gebracht werden. Der Beitrag zeigt sich zuversichtlich, dass dies kurzfristig gelingen wird, und begründet die Maßnahme mit der besonderen Lage vor Ort.
Kernaussagen
- Kotti-Wache
- Gebäudesicherung
- Datenschutz
- Polizeinebenwache
- Interessenausgleich
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.