Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Christian Hochgrebe äußert sich zur Errichtung der Kotti-Wache und betont, dass die Sicherung des Gebäudes am Kottbusser Tor weiterhin erforderlich sei, weil gerade dieser Ort besondere Schutzmaßnahmen verlange. Die Rechtsauffassung der Berliner Datenschutzbeauftragten wird nicht geteilt, aber ernst genommen, weshalb ein sorgsamer Prüfprozess und ein Dialog eingeleitet werden sollen. Dadurch sollen sowohl die Sicherungsinteressen der Polizeinebenwache als auch die Datenschutzbelange ausreichend gewahrt und in Einklang gebracht werden. Der Beitrag zeigt sich zuversichtlich, dass dies kurzfristig gelingen wird, und begründet die Maßnahme mit der besonderen Lage vor Ort.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.