Redebeitrag

Frank Luhmann

Fraktion
cdu
Datum
12. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

Zusammenfassung

Der CDU-Redner würdigt in bewegender Atmosphäre die Kleingärten als Stück Berliner Kulturgut und stellt zugleich die Frage, wie das geplante Kleingartenflächensicherungsgesetz die Flächen tatsächlich sichert. Damit wird die grundsätzliche Einigkeit über den Wert der Gärten anerkannt, aber die konkrete Wirkung des Instruments hinterfragt. Kritisiert wird eine mögliche Lücke zwischen politischer Absicht und praktischer Umsetzung, weil ohne nachvollziehbaren Mechanismus die angestrebte Bestandssicherung nicht gewährleistet werden kann. Deshalb fordert der Beitrag Klarheit über die Sicherungswirkung, damit die Kleingärten dauerhaft erhalten bleiben und nicht nur symbolisch geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.