Redebeitrag
Frank Luhmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
Zusammenfassung
Der CDU-Redner würdigt in bewegender Atmosphäre die Kleingärten als Stück Berliner Kulturgut und stellt zugleich die Frage, wie das geplante Kleingartenflächensicherungsgesetz die Flächen tatsächlich sichert. Damit wird die grundsätzliche Einigkeit über den Wert der Gärten anerkannt, aber die konkrete Wirkung des Instruments hinterfragt. Kritisiert wird eine mögliche Lücke zwischen politischer Absicht und praktischer Umsetzung, weil ohne nachvollziehbaren Mechanismus die angestrebte Bestandssicherung nicht gewährleistet werden kann. Deshalb fordert der Beitrag Klarheit über die Sicherungswirkung, damit die Kleingärten dauerhaft erhalten bleiben und nicht nur symbolisch geschützt werden.
Kernaussagen
- Kleingartenflächensicherungsgesetz
- Kleingärten
- Flächensicherung
- Berliner Kulturgut
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.