Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Iris Spranger verweist auf die kürzlich erfolgte Vorstellung des Verfassungsschutzberichts gemeinsam mit dem zuständigen Abteilungsleiter und betont, dass Angriffe auf die Demokratie nicht abgenommen haben. Vor diesem Hintergrund benennt die Rednerin konkrete Personengruppen im rechtsextremistischen Spektrum, deren Potenzial bei 1 450 Menschen liege und die sehr aggressiv auf den Straßen aktiv seien. Weil diese Gefährdung fortbesteht, begründet der Beitrag die Notwendigkeit entschlossenen Handelns, denn es solle alles dafür getan werden, dass diese Entwicklung in der Stadt nicht Überhand nimmt. Kritisiert wird zugleich, dass die angesprochenen Bedrohungen weiterhin ernst zu nehmen sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.